Stefan Schwartze

SS
Mitglied des BundestagesSPD

Kurzprofil

Ausbildung zum Industriemechaniker; Fachabitur. Industriemechaniker bei der Firma Kannegiesser in Vlotho. Mitglied der IG Metall; der Freiwilligen Feuerwehr Vlotho; der Arbeiterwohlfahrt; im Vlothoer Bündnis gegen das Collegium Humanum; Kinderschutzbund; Vorsitzender des Fördervereins des THW Vlotho; Verwaltungsratsmitglied der Diakonie im Kirchenkreis Vlotho; Vorsitzender des Bundestagsfanclubs DSC Arminia ...

Beruf
MdB
Ausbildung
Industriemechaniker
Geburtsdatum
23.05.1974
Geburtsort
Bad Oeynhausen
Weitere Funktionen
Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten
Wahlkreis
Herford – Minden-Lübbecke II
Mandatsart
Landesliste
Wahlperiode
Bundestag 2025 - 2029
Landesliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenplatz
9
Parlamentarische Funktionen
Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Stellvertretendes Mitglied, Ordentliches Mitglied

Ausschüsse & Gremien (3)

Parlamentarische Ausschüsse und Gremien, in denen diese Person mitwirkt. Diese Zuständigkeiten sind entscheidend für die Beurteilung möglicher Interessenkonflikte.

Nebentätigkeiten (11)

Vergütete Nebentätigkeiten neben dem Mandat. Einnahmen und Tätigkeitsfelder können Hinweise auf mögliche Interessenkonflikte liefern.

Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek)

Mitglied der Jury des vdek-Zukunftspreises, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en), 1 Lobbyregister-Eintrag/Einträge.

Verbindungswert 12/100 · niedrig

Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS)

Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Diakonisches Werk im Kirchenkreis Vlotho e.V.

Mitglied des Verwaltungsrates

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Elfriede-Eilers-Stiftung

Mitglied des Beirates

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG)

Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG)

Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP)

Mitglied der Gegenstandskatalogs-Kommission, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Nationales Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen (NAMSE)

Mitglied der Steuerungsgruppe, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)

Vorsitzender des Stiftungsrates, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Wittekindshof – Diakonische Stiftung für Menschen mit Behinderungen

Mitglied des Kuratoriums

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH

Mitglied des Beirates, von Amts wegen

Der Verbindungswert ist niedrig. Ausschlaggebend sind 1 Nebentätigkeit(en).

Verbindungswert 8/100 · niedrig

Interessenkonflikte (6)

Auf Basis öffentlicher Daten automatisch identifizierte Auffälligkeiten und mögliche Interessenkonflikte.

HochSektorkonfliktKonfidenz 92%

Massive Überschneidung: Gesundheitsausschuss & 8 Gesundheits-Nebentätigkeiten

Schwartze ist Mitglied im Gesundheitsausschuss und hält gleichzeitig 8 Nebentätigkeiten im Gesundheitssektor, darunter Kuratorien bei IQWiG, IQTIG und APS – allesamt regulierungsrelevante Institutionen.

  • Mitglied Ausschuss für Gesundheit (Bundestag)
  • Kuratoriumsmitglied IQWiG – bewertet Nutzen von Arzneimitteln und Behandlungen (gesetzlich reguliert)
  • Kuratoriumsmitglied IQTIG – zuständig für Qualitätssicherung im Gesundheitswesen (gesetzlich reguliert)
  • Kuratoriumsmitglied APS – Patientensicherheit, politisch relevantes Themenfeld
  • Mitglied Steuerungsgruppe NAMSE – seltene Erkrankungen, Förder- und Versorgungspolitik
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Abstimmungen im betroffenen Sektor

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Wie die Person in Abstimmungen ihres Sektors gestimmt hat. Abwesenheit ist keine Gegenstimme, und eine Übereinstimmung mit Sektor-Interessen ist kein Beleg für Fehlverhalten.

Von 5 thematisch passenden Abstimmungen wurden 3 als sektor-relevant eingestuft: 2 im Sinne des Sektors (67%), 0 gegen Sektor-Interesse (0%), 1 Richtung unklar (33%), 1 nicht teilgenommen.

HochNetzwerkmusterKonfidenz 88%

Vernetzung mit zentralen Steuerungsinstitutionen des GKV-Systems

Schwartze ist gleichzeitig in IQWiG, IQTIG, gematik, vdek-Jury und UPD eingebunden – Institutionen, die das GKV-System regulieren, bewerten und digitalisieren. Dies ergibt ein dichtes Netzwerk mit systemischer Reichweite.

  • IQWiG: Nutzenbewertung von Arzneimitteln (AMNOG-Verfahren, gesetzlich verankert)
  • IQTIG: Qualitätssicherung stationärer und ambulanter Versorgung
  • gematik: Digitalisierung des Gesundheitswesens (ePA, eRezept)
  • vdek-Jury: Ersatzkassenverband – direkte Verbindung zu GKV-Trägern
  • UPD: Stiftungsratsvorsitz – Finanzierung durch GKV-Mittel (§ 65b SGB V)
MittelSektorkonfliktKonfidenz 85%

Stiftungsratsvorsitz UPD bei gleichzeitiger Gesundheitsgesetzgebung

Als Vorsitzender des Stiftungsrates der UPD hat Schwartze eine leitende Funktion in einer Institution, deren gesetzliche Grundlage (§ 65b SGB V) direkt durch Beschlüsse des Gesundheitsausschusses beeinflusst wird.

  • UPD-Finanzierung gesetzlich geregelt in § 65b SGB V
  • Schwartze: Vorsitzender des Stiftungsrates der UPD
  • Schwartze: Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages
  • Gesundheitsausschuss ist federführend bei Änderungen des SGB V

Abstimmungen im Sektor noch nicht geprüft

MittelSektorkonfliktKonfidenz 80%

gematik-Beirat: Digitalisierungsinteressen bei laufender Gesetzgebung

Als Beiratsmitglied der gematik ist Schwartze in die Digitalisierungsinfrastruktur des Gesundheitswesens eingebunden, während der Gesundheitsausschuss laufend Gesetze zur Telematikinfrastruktur (z.B. DigiG) berät.

  • gematik: zentrale Infrastrukturgesellschaft für ePA, eRezept, TI
  • Schwartze: Mitglied des Beirates der gematik
  • Gesundheitsausschuss: federführend beim Digitalgesetz (DigiG) und KHVVG
  • Bundesministerium für Gesundheit ist Mehrheitsgesellschafter der gematik

Abstimmungen im Sektor noch nicht geprüft

MittelOffenlegungslückeKonfidenz 72%

Keine Vergütungsangaben trotz leitender Funktionen (z.B. UPD-Stiftungsratsvorsitz)

Für keine der 11 Nebentätigkeiten sind Vergütungsangaben ausgewiesen. Insbesondere der Stiftungsratsvorsitz der UPD und Kuratoriumsmandate bei IQWiG/IQTIG können vergütet sein – dies ist nicht transparent erkennbar.

  • Stiftungsratsvorsitz UPD: Leitungsfunktion, Vergütung nicht ausgewiesen
  • Kuratoriumsmitglied IQWiG: Sitzungsgelder üblich, nicht angegeben
  • Kuratoriumsmitglied IQTIG: Sitzungsgelder üblich, nicht angegeben
  • Alle 11 Nebentätigkeiten ohne Vergütungsstufe dokumentiert
GeringNetzwerkmusterKonfidenz 55%

Doppelte Einbindung in diakonische Strukturen (Vlotho & Wittekindshof)

Schwartze ist sowohl im Verwaltungsrat des Diakonischen Werks Vlotho als auch im Kuratorium des Wittekindshofs tätig – beides diakonische Träger im Raum Ostwestfalen-Lippe mit Überschneidungen in der Behindertenhilfe.

  • Diakonisches Werk im Kirchenkreis Vlotho e.V.: Mitglied des Verwaltungsrates
  • Wittekindshof – Diakonische Stiftung für Menschen mit Behinderungen: Mitglied des Kuratoriums
  • Beide Organisationen im Bereich Soziales/Behindertenhilfe in OWL tätig

Erwähnungen in Bundestagsdokumenten

Jüngere Drucksachen und Plenarprotokolle, in denen dieser Akteur namentlich auftaucht.